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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Verkaufsbedingungen und Pflichtinformationen

 

"lux-aqua"

 

Kailijing Trading GmbH

Neuer Höltigbaum 9

22143 Hamburg

Tel.: +49(0) 40 881 738 28

Fax: +49 (0) 40 881 75 201

Email: shop@lux-aqua.de

 

 

Geschäftsführer : Zongkai Huang

Handelsregister : Hamburg HRB 92406

Umsatzsteuer Id-Nr. : DE814244466

 

Die Kailijing Trading GmbH ist Vertragspartnerin bei allen Geschäften, die der Kunde über www.lux-aqua.de mit uns abschließt.

 

§ 1 Allgemeines

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen und Informationen sind in deutscher Sprache verfasst. Auf Wunsch können sie telefonisch unter o.g. Rufnummer bzw. Emailadresse in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden nach Kaufabschluss dem Kunden ebenfalls übermittelt.

Unsere ladungsfähige Anschrift kann insbesondere der Rechnung und dem Impressum entnommen werden, sowie diesen AGB.

Für alle unsere Lieferungen aus Verträgen über unser Angebot unter www.lux-aqua.de gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur insoweit, als wir ihnen ausdrücklich zugestimmt haben. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen, soweit nichts vereinbart ist.

Soweit in diesen Bedingungen Regelungen für Verbraucher und Unternehmer enthalten sind, gilt folgendes:

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsschluss

1. Zustandekommen des Vertrags

Der Vertragsabschluss auf www.lux-aqua.de findet wie folgt statt:

(a) Rechtlich

In rechtlicher Hinsicht stellen die unter www.lux-aqua.de dargestellten Produkte Aufforderungen an den Kunden dar, ein verbindliches Angebot an die www.lux-aqua.de abzugeben. Der Kunde gibt demgemäß mit dem Absenden seiner Bestellung ein verbindliches Angebot ab. Er erhält daraufhin unverzüglich, binnen 24 Stunden eine Nachricht per Email von www.lux-aqua.de, in welcher erklärt wird, ob www.lux-aqua.de das Vertragsangebot annimmt. Im Falle der Annahme enthält die Nachricht eine Zusammenfassung des Vertragsinhalts, der AGB und der Widerrufsbelehrung und, soweit Vorkasse vereinbart ist, Zahlungshinweise. Es ist dann ein Vertrag zustande gekommen. Im Falle der Ablehnung kommt kein Vertrag zustande. Es kommt auch kein Vertrag zustande, wenn www.lux-aqua.de nicht binnen 24 Stunden die Annahme Ihres Angebotes per Mail bestätigt.

(b) Technisch

In technischer Hinsicht kommt ein Vertrag wie folgt zustande:

Erster Schritt:

Der Kunde klickt auf den Seiten der Artikelbeschreibung auf den Button „In den Warenkorb legen“. Es wird dann der Vertragsgegenstand und der Endpreis nebst Versandkosten angezeigt. Hier kann er entscheiden (Button), ob er „weiter einkaufen“, also zum Shop zurück oder „zur Kasse“ gehen und die Bestellung weiter bearbeiten und absenden will. Er kann auch die Anzahl der zu bestellenden Waren verändern oder einzelne bzw. alle Artikel entfernen und anschließend auf „aktualisieren“ klicken. Dann werden die geänderten Konditionen angezeigt.

Hier kann der Kunde bereits auswählen, welches Land (Aufzählung abschließend; Versandkosten werden in der Berechnung dargestellt) und welche Zahlungsweise gewünscht wird.

Zweiter Schritt:

Hier entscheidet der Kunde, ob er sich registrieren und ein persönliches Kundenkonto einrichten will, oder ob er ohne eine Registrierung bestellen möchte. Mit dem persönlichen Kundenkonto werden Ihre Kontaktdaten für zukünftige Bestellungen im Konto gespeichert, ohne Registrierung werden die Daten nur für die jeweilige Bestellung verwendet. Sodann sind die Adressdaten einzugeben. Hier erklären Sie auch, ob Sie mit unseren Datenschutzbestimmungen bzw. der Speicherung der Daten einverstanden sind.

 

Dritter Schritt:

Hier erscheint die Zusammenfassung. Sie haben die Möglichkeit, die Bestellung mit oder Änderungen vorzunehmen ("zahlungspflichtig bestellen") oder diese zu verwerfen. Hier sind auch die AGB von Ihnen zu bestätigen und die Kenntnisnahme der Widerrufsbelehrung für Verbraucher. Anschließend erhalten Sie eine Email an die von Ihnen angegebene Adresse, in der wir erklären, ob wir Ihr Vertragsangebot annehmen oder nicht.

 

2. Nach dem Kauf; Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird von www.lux-aqua.de gespeichert. Unmittelbar mit Zugang der Annahmeerklärung per Email erhält der Kunde alle für den Kauf wichtigen Daten und eine Zusammenfassung der bestellten Leistungen, die Widerrufsbelehrung sowie die hier gegebenen Bedingungen und Informationen und –soweit Vorauskasse vereinbart ist- eine Zahlungsaufforderung mit Angabe der Bankverbindung. Die Rechnung geht dem Kunden gesondert zu. www.lux-aqua.de bittet darum, alle Informationen auszudrucken und gut aufzubewahren, die Rechnung für mindestens zwei Jahre (Unternehmer: zehn Jahre). Ein Zugriff auf Vertragsdaten ist dem Kunden darüber hinaus nicht möglich. Wir senden die Vertragsdaten auf Anforderung des Kunden gern nochmals per Email.

 

§ 3 Widerrufsrecht

 

I.             Postsendungen/Pakete

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [KAILIJING Trading GmbH | Neuer Höltigbaum 9 | 22143 Hamburg, Tel: +49 40 88173828 bzw. +49 40 88176708 | Fax: +49 40 88175201 | Email: info@kailijing.de] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

-Ende der Widerrufsbelehrung-

 

II.            Speditionswaren

 

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [KAILIJING Trading GmbH | Neuer Höltigbaum 9 | 22143 Hamburg, Tel: +49 40 88173828 bzw. +49 40 88176708 | Fax: +49 40 88175201 | Email: info@kailijing.de] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in der Höhe der Kosten, die Sie für die Hinsendung der Ware an den Lieferort bezahlt haben. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

-Ende der Widerrufsbelehrung-

§ 4 Preise

Die Preise verstehen sich inkl. MwSt zzgl. Versandkosten.

 

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

 

§ 6 Lieferzeit, Versandkosten, Liefergebiet, Versandgefahr

Der Versand erfolgt, soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, innerhalb von 1-2 Tagen. In der Angebotsbeschreibung kann etwas anderes angegeben sein. Dann gilt das, was in der Angebotsbeschreibung angegeben ist. Soweit Vorkasse vereinbart ist, beginnt die Frist mit Zahlungseingang.

Die Länder, in die wir liefern, entnehmen Sie der Seite „Versandbedingungen“. Dort sind auch die Kosten angegeben. Die Kosten werden auch bei Schritt 1 der Bestellung im Warenkorb zusammen mit den übrigen Beträgen ausgewiesen.

Die Aufstellung der von uns belieferten Länder ist abschließend. Bestellungen aus anderen Staaten werden nicht angenommen.

Ist der Käufer Unternehmer und erwirbt er die Ware für die von ihm ausgeübte gewerbliche oder selbstständig ausgeübte berufliche Tätigkeit, geht die Versandgefahr auf den Käufer über, sobald wir die Ware an die Transportperson übergeben. In allen anderen Fällen tragen wir die Versandgefahr bis zur Übergabe an den Käufer bzw. dessen Empfangsbevollmächtigten aus gesetzlichen Gründen.

 

§ 7 Hinweis und Regelungen über Mängelhaftung

1. Die Mängelhaftung des Anbieters richtet sich nach §§ 434 ff. BGB. Die Mängelhaftung umfasst das Recht auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Lieferung einer neuen Sache), Rücktritt, Minderung und Schadensersatz sowie Ersatz nutzloser Aufwendungen. Für Unternehmer ist das Wahlrecht zwischen den unterschiedlichen Formen der Nacherfüllung ausgeschlossen.

 

2. Hinweis und Regelung für Verbraucher

Die Frist für die Geltendmachung von Mängeln für Mängel bei Neuware beträgt zwei Jahre, die mit der Übergabe der Ware beginnt. Für gebrauchte Artikel gilt eine Frist von 1 Jahr, die mit der Übergabe beginnt. In den Fällen der §§ 438 I Nr. 2, 634a I Nr. 2 BGB gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

 

3. Hinweis und Regelung für Unternehmer als Endabnehmer

Für Unternehmer als Endkunden beträgt die Frist für die Geltendmachung von Mängeln für Neuwaren 1 Jahr, beginnend mit der Übergabe. Für Gebrauchtwaren ist die Gewährleistung ausgeschlossen. In den Fällen der §§ 438 I Nr. 2, 634a I Nr. 2 BGB gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

 

4. Unbeschadet der Regelungen zu Abs. 1. bis 3. gilt in Bezug auf das Recht, Schadensersatzansprüche geltend zu machen, folgendes:

Dieses Recht gilt unbeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Verkäufers, dessen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen oder für Schäden, für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz besteht. Für sonstige Schäden haftet der Verwender nur, wenn die Schäden auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch den Verwender bzw. von ihm eingesetzten gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei Arglist des Verkäufers besteht keine Haftungsbeschränkung.

 

§ 8 Hinweise zum Umgang mit Batterien/BatterieG

Wir sind nach dem geltenden Gesetz über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (BattG) verpflichtet, darauf hinzuweisen, dass wir verpflichtet sind, schadstoffhaltige Batterien und Akkus nach Gebrauch bzw. Verbrauch zurückzunehmen. Auch wir kommen dieser Verpflichtung nach. Für die Kosten der Rücksendung von Batterien kommen wir allerdings nicht auf, soweit kein Gewährleistungsfall oder die Ausübung des Widerrufsrechts den Grund für die Rücksendung darstellen. Sie können die Batterien auch nach Gebrauch in die Sammelbehälter der Verkaufsstellen in Ihrer unmittelbaren Nähe werfen oder in kommunalen Sammelstellen unentgeltlich abgeben.

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind gekennzeichnet. Es ist auf ihnen das Symbol einer durchkreuzten Mülltonne angebracht.

In der unmittelbaren Nähe des Symbols befindet sich die chemische Bezeichnung des jeweiligen Schadstoffes. "Cd" steht für Cadmium, "Pb" für Blei, "Hg" für Quecksilber "Li" für Lithium, "Ni" für Nickel, "Mh" für Metallhydrid und "Zi" für Zink.

Wir bitten Sie, der Umwelt zuliebe keine Batterien oder Akkus im Hausmüll zu entsorgen.

 

§ 9 Hinweis zum ElektroG

Soweit Sie Elektrogeräte als Endverbraucher erwerben, sind Sie verpflichtet, diese fachgerecht zu entsorgen. Die Entsorgung im Hausmüll ist verboten, da die darin befindlichen Stoffe wiederverwertet werden sollen, teils auch giftig sind. Sie können die bei uns gekauften Geräte nach Gebrauch unentgeltlich bei Ihrer kommunalen Sammelstelle zur Entsorgung abgeben.

Sie erkennen Altgeräte im Sinne des ElektroG an dem Symbol der durchgestrichenen Mülltonne.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, wenn der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen wird.

 

Stand: 06/2014

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